Informationen zur Notbetreuung

Sehr geehrte Eltern,

gemäß § 12 des Entwurfes der Niedersächsischen Corona-Verordnung wird ab dem 11.01.2021 bis zum 31.01.2021 der Betrieb von Kindertagesstätten (Kindergärten und Kinderkrippen) untersagt.

Ziel ist die Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV- 2. Dazu sollen Kontakte möglichst vermieden und so Infektionsketten unterbrochen werden. 

Notgruppen dürfen dennoch betrieben werden. Die Notbetreuung soll in kleinen Gruppen stattfinden.

Wenn Sie eine Notbetreuung in Anspruch nehmen müssen, benutzen Sie bitte unser Formular.

Bitte geben Sie anschließend das ausgefüllte Formular nach telefonischer Terminvereinbarung im Kindergarten oder in der Kinderkrippe ab.

Die Notbetreuung dient dazu, Kinder aufzunehmen,

  1. bei denen mindestens eine Erziehungsberechtigte oder ein Erziehungsberechtigter in betriebsnotwendiger Stellung in einem Berufszweig von allgemeinem öffentlichem Interesse tätig ist,
  2. bei denen ein Unterstützungsbedarf, insbesondere ein Sprachförderbedarf, besteht sowie
  3. die zum kommenden Schuljahr schulpflichtig nach § 64 Absatz 1 Satz 1 des Niedersächsischen Schulgesetzes werden.

Ferner können bei den besonderen Härtefällen auch folgende Gesichtspunkte Berücksichtigung finden:

  • Sicherung des Kindeswohles
  • Vereinbarkeit von Familie und Beruf, insbesondere bei Alleinerziehenden,
  • gemeinsame Betreuung von Geschwisterkindern,
  • drohende Kündigung und erheblicher Verdienstausfall

Als Berufszweig von allgemeinem öffentlichen Interesse können beispielsweise die Bereiche Gesundheit (medizinischer Bereich, pflegerischer Bereich), PolizeiRettungsdienstKatastrophenschutz und FeuerwehrVollzugsbereich einschließlich JustizvollzugMaßregelvollzug und vergleichbare Bereiche, Energieversorgung (etwa Strom-, Gas-, Kraftstoffversorgung), Wasserversorgung (öffentliche Wasserversorgung, öffentliche Abwasserbeseitigung), Ernährung und Hygiene (Produktion, Groß- und Einzelhandel), Informationstechnik und Telekommunikation (insb. Einrichtung zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze), Finanzen (Bargeldversorgung, Sozialtransfers), Transport und Verkehr (Logistik für die kritische Infrastruktur, ÖPNV), Entsorgung (Müllabfuhr) sowie Medien und Kultur - Risiko- und Krisenkommunikation klassifiziert werden. Auch Beschäftigte zur Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen sind diesem Bereich zuzuordnen.

Die beispielhafte Nennung der Berufsgruppen ist nicht abschließend. Ein Rechtsanspruch auf Aufnahme besteht generell nicht. Es kann in anderen Berufsgruppen tätige Erziehungsberechtigte geben, die Notbetreuung benötigen und erhalten; auch kann es in den genannten Berufsgruppen tätige Erziehungsberechtigte geben, die keinen Platz in einer Notbetreuungsgruppe erhalten, wenn alternative Betreuungsmöglichkeiten bestehen oder keine betriebsnotwendige Stellung vorliegt. Es gilt wie für alle anderen relevanten Berufsgruppen auch, dass sehr genau auf die dringende Notwendigkeit der Notbetreuung zu achten ist. Es sind vor Inanspruchnahme der Notbetreuung andere Möglichkeiten der Betreuung auszuschöpfen. Ziel der Einrichtungsschließungen ist die Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus. Diese Priorität müssen alle Beteiligten stets im Blick behalten. Es ist insofern die Situation im Einzelfall zu bewerten.

Für Rückfragen und weiteren Klärungsbedarf steht ab Montag, 11.01.2021, das Leitungspersonal in den Kindertagesstätten zur Verfügung.

Ich hoffe, dass es die Infektionslage erlaubt, bald wieder in den Regelbetrieb zurückzukehren.

Mit freundlichen Grüßen

Ludwig Sonnenberg