Ortsrecht

Nachfolgend ist das gesamte Ortsrecht der Stadt Weener (Ems) einschließlich der Änderungen einsehbar.   

     Inhaltsverzeichnis

  1. Hauptsatzung der Stadt Weener (Ems)
  2. Satzung der Stadt Weener (Ems) über den Ausgleichsbetrag für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze (Ablösungssatzung)
  3. Verwaltungsrichtlinien der Stadt Weener (Ems)
  4. Satzung der Stadt Weener (Ems) über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)
  5. Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften
  6. Satzung über die Entschädigung der Ratsfrauen und Ratsherren, der Ehrenbeamten sowie der sonstigen ehrenamtlich tätigen Mitglieder von Ausschüssen der Stadt Weener (Ems) (Entschädigungssatzung)
  7. Verordnung über das Marktwesen in der Stadt Weener (Ems) (Marktordnung)
  8. Satzung über die Erhebung von Marktstandgeldern in der Stadt Weener (Ems) (Marktstandgeldordnung)
  9. Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Nds. Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung)
  10. Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und Wege in der Stadt Weener (Ems)
  11. Verordnung über Art, Maß u. räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Weener (Ems)
  12. Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Weener der Stadt Weener (Ems)
  13. Satzung über die die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Weener (Ems) (Feuerwehrgebührensatzung)
  14. Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Funktionsträger in den Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Weener (Ems)
  15. Jugendordnung für die Jugendfeuerwehr der Freiwilligen Feuerwehr Weener der Stadt Weener (Ems)
  16. Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Weener (Ems)
  17. Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung (Schmutzwasser) der Stadt Weener (Ems) (Entwässerungsabgabensatzung)
  18. Satzung der Stadt Weener (Ems) über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)
  19. Hundesteuersatzung der Stadt Weener (Ems)
  20. Benutzungsordnung für das Gemeinschaftshaus der Stadt Weener (Ems) im Ortsteil Möhlenwarf
  21. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Gemeinschaftshäuser im Ortsteil Möhlenwarf und im Ortsteil Kirchborgum
  22. Grundsätze über die Verleihung der Weener-Medaille der Stadt Weener (Ems)
  23. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Weener (Ems)
  24. Satzung der Stadt Weener (Ems) über die Abwälzung der Abwasserabgabe
  25. Vergnügungssteuersatzung der Stadt Weener (Ems)
  26. Satzung über die öffentliche dezentrale Abwasserbeseitigung der Stadt Weener (Ems)
  27. Satzung der Stadt Weener (Ems) zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 8 a BNatSchG
  28. Gesellschaftsvertrag der Hafen und Tourismus GmbH Weener
  29. Satzung zur Glättung und Anpassung von Euro-Beträgen in Satzungen der Stadt Weener (Ems) (Euro-Glättungs- und Anpassungssatzung)
  30. Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Weener (Ems)
  31. Satzung über Bäume, die das Orts- und Landschaftsbild in der Stadt Weener (Ems) prägen
  32. Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten in der Stadt Weener (Ems)
  33. Spielplatzsatzung
  34. Satzung über die Benutzung von öffentlichen Grünflächen und Parkanlagen in der Stadt Weener (Ems)
  35. Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart des Gebietes (Erhaltungssatzung)
  36. Satzung zum Schutz des Landschaftsbestandteiles "Hessepark" in der Stadt Weener (Ems), Landkreis Leer
  37. Benutzungsordnung für die Stadtbücherei der Stadt Weener (Ems) sowie ihrer Nebenstellen
  38. Gesellschaftsvertrag der Friesenbad Weener GmbH
  39. Verordnung über das Anbringen von Hausnummern in der Stadt Weener (Ems)
  40. Grundsätze über die Organisation der Kinderfeuerwehr in den Ortsfeuerwehren der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Weener (Ems)
  41. Verordnung der Stadt Weener (Ems) über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Katzen in der Stadt Weener (Ems)
  42. Satzung über die Benutzung des Hafens Weener
  43. Richtlinien für den Jugendrat der Stadt Weener (Ems)
  44. Richtlinien für den Beirat für Senioren und Menschen mit Teilhabe-Einschränkungen